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Oberlandgericht Dresden: EPG-Betreiber müssen für Texte und Bilder zahlen

Die Betreiber von elektronischen Programmführern und –zeitschriften (EPGs) müssen künftig für die Verwendung von Texten und Bildern zahlen. Das Oberlandesgericht Dresden bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Leipzig vom Mai 2009.

Das so genannte Begleitmaterial, das von den TV-Sendern für Werbezwecke bereitgestellt wird, ist laut dem aktuellen Urteil urheberrechtlich schutzwürdig. VG Media hatte den EPG-Betreiber tvtv, [...]

Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs: Pressefreiheit steht über Resozialisierung

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil zu Archiven im Internet festgesetzt, dass Pressefreiheit wichtiger sei als die Persönlichkeitsrechte verurteilter Mörder (Az: VI ZR 227/08 und 228/08). Die Kläger sind die verurteilten Mörder des 1993 getöteten Schauspielers Walter Sedlmayr. Sie sahen durch die Nennung ihrer Namen ihre Resozialisierung gefährdet.

Im Jahre 2007 bzw. 2008 wurden [...]

Neuer Personalausweis ab 1. November 2010

Wie das Bundesinnenministerium gestern bekannt gab, wird der neue elektronische Personalausweis wie geplant am 1. November 2010 in Deutschland eingeführt. Der Ausweis, der nur noch die Größe einer Scheckkarte haben wird, hat die auf das Dokument gedruckten Daten zusätzlich digital abgespeichert.

Der Personalausweis wird neben Daten wie Name, Geburtsdatum und Anschrift auch das Passbild speichern. Wer [...]

Richter und Anwälte: keine Facebook-Freunde

Facebook verbindet Millionen Menschen auf der ganzen Welt miteinander. Doch nun hat die Ethikkommission des obersten Gerichtshofs im US-Bundesstaat Florida entschieden, dass Richter und Anwälte keine Facebook-Freunde mehr sein dürfen. Sie könnten so ihre Unvoreingenommenheit verlieren.

In einer kürzlich veröffentlichten Richtlinie werden die Juristen aufgefordert, Freundschaften auf solchen sozialen Plattformen zu meiden, da dies ein schlechtes [...]

Steigende GEZ-Gebühren für Smartphones und Laptops

Derzeit diskutieren die Ministerpräsidenten der einzelnen Länder über eine Erhöhung der GEZ-Gebühren. So sollen Bundesbürger, die zwar keinen Fernseher aber dafür Laptops oder internetfähige Mobiltelefone besitzen, die volle Gebühr bezahlen. Das würde bedeuten, wer ein ‚neuartiges Rundfunkgerät’ besitzt (aber keinen TV) müsste statt bisher 5,76 Euro die vollen 18 Euro zahlen.

Medienberichten zufolge werde derzeit überprüft, [...]

Der Kampf der Bundesregierung gegen Computerviren

Die Bundesregierung plant den Aufbau einer zentralen Anlaufstelle für den Kampf gegen Computerviren und –schädlinge. Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie der Wirtschaftsverband eco auf dem IT-Gipfel in Stuttgart bekannt gaben, können deutsche Internetnutzer ab 2010 die Beratungstelle anrufen. Hier finden sie Hilfe zu Viren, Trojanern und Würmern. „Bei der Bekämpfung [...]

Hightech: Optimistische Prognose für 2010

Die deutsche Industrie für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) erwartet positive Entwicklungen für das Jahr 2010. Dies geht aus einer aktuellen Befragung des Hightech-Verbands BITKOM hervor. Demnach rechnen 57 Prozent der Unternehmen ein Wachstum im kommenden Jahr, weitere 17 Prozent erwarten eine stabile Geschäftslage.

„Die Wirtschaftskrise ist weitgehend überwunden. Die BITKOM-Branche geht mit Zuversicht ins nächste Jahr. [...]

Politik live: Bundestag.de baut Parlamentsfernsehen weiter aus

Interessierte Bürger können unter Bundestag.tv aktuelle Debatten aus dem Deutschen Bundestag mitverfolgen. Das Parlamentsfernsehen baut seine Dienste weiter aus: sämtliche Plenardebatten werden live und ungekürzt zu sehen sein. Außerdem stehen circa zwei Stunden nach Redebeiträgen diese in DVD-Qualität zum Download zur Verfügung. Die Aufzeichnungen können mittels der neuen Embed-Funktion in anderen Internetseiten angezeigt und eingebunden [...]

Social Media: McCain schlägt Obama

Heute dreht sich im Netz nicht alles um den sonst so Net-affinen Präsidenten Obama: McCain ist das Online-Thema des Tages.

Die republikanische Partei kann dennoch nicht aufatmen. Denn nicht John McCain, früherer Präsidentschaftskandidat, sorgte für die weltweiten Meldungen, sondern seine Tochter Meghan.

Meghan McCain postete ein Bild von sich auf ihrem Twitter-Account. Obwohl sie ihren Followern lediglich [...]

Elektronische Stimmabgabe steigert Wahlbeteiligung

Bei der letztwöchigen Bundestagswahl war die Wahlbeteiligung so gering wie kaum zuvor. Trotz verschiedener Kampagnen konnten viele Wähler nicht mobilisiert werden. Wie der Hightech-Verband in einer repräsentativen Umfrage, durchgeführt von dem Marktforschungsinstitut Forsa, herausfand, würde die Wahlbeteiligung steigen, wenn man seine Stimme elektronisch abgeben könne.

Es wurden insgesamt 2.000 wahlberechtigte Bürger zu ihrem Verhalten befragt: von [...]